Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.03.2025
1 EINLEITUNG
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dekoliebe.at (Verena Keplinger) gelten ausschließlich die nachfolgend beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kunden (nachfolgend auch „Mieter“, „Kunde“ oder „Auftraggeber“) erkennt dekoliebe.at (nachfolgend auch kurz DL) nicht an, es sei denn, ihre Geltung ist ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden. Sie gelten ebenso für zukünftige Geschäftsbeziehungen der Vertragsparteien, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich in die spätere Vereinbarung aufgenommen werden.
2 VERTRAGSSPRACHE
Als Vertragssprache gilt ausschließlich Deutsch.
3 ANFRAGE / VERTRAG
Es können wie folgt Anfragen an DL gestellt werden:
Webshop
Der auf der Website zur Verfügung gestellte Shop erleichtert eine Anfrage der vorhandenen Mietgegenständen. Es handelt sich hier um ein Vertragsangebot, welches von DL noch auf folgende Punkte geprüft wird:
- Verfügbarkeit der Gegenstände zum angefragten Termin
Anfragen via Mail
Anfragen via Mail werden wie Anfragen über den Webshop behandelt.
Anfragen via Telefon
Telefonische Anfragen werden von uns notiert. Die Angabe einer Mailadresse ist für das Zusenden eines Angebots notwendig.
Persönliche Anfrage
Persönliche Anfragen werden sofort bearbeitet, falls es zeitlich möglich ist. Ein Angebot kann ausgedruckt werden oder per eMail versendet werden.
3.1 ANFRAGE / VERTRAG
Jede Anfrage ist unverbindlich. Mit Eingang der Anfrage (via Webshop) wird eine automatische Anfragebestätigung versendet. Es kommt hier noch kein Vertrag zustande.
DL erstellt ein Vertragsangebot und sendet dies zu. Auch hier kommt noch kein Vertrag zustanden.
3.2 VERTRAG
Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Vertragsangebot per Mail oder Telefon innerhalb der am Angebot stehenden Frist ausdrücklich annimmt. Sollte am Angebot keine Frist angegeben sein, so gilt eine Frist von 5 Werktagen.
4 VERTRAGSGEGENSTAND
Vertragsgegenstand ist:
- Die Vermietung von Waren, welche auf der Website auf den Artikelseiten ersichtlich ist
- Waren, welche für den Kunden angepasst werden, können käuflich erworben werden. Diese Waren sind im Onlineshop speziell gekennzeichnet.
- Vermietete Gegenstände welche individualisiert werden können (z.B. Spiegel), bleibt der Gegenstand im Eigentum von DL – es wird nur die individuelle Anpassung zusätzlich verrechnet. Diese Anpassung benötigt ein gesondertes Angebot oder ist im Artikeltext angeführt
- Bei sämtlichen Waren sind die Merkmale im Artikeltext lesbar.
- Eine Weitervermietung von gemieteten Gegenständen wird ausgeschlossen, solange nicht etwas anderes vereinbart wurde.
- Sämtliche Mietgegenstände stehen im Eigentum des Vermieters und dürfen nur für den vereinbarten Zweck verwendet werden.
- DL stellt die Mietgegenstände für die vereinbarte Mietdauer zur Verfügung. Die Mietdauer mit den auf der Website angezeigten Preisen beträgt vier Tage (inkl. Sonn- und Feiertagen). Eine abweichende Mietdauer ist schriftlich festzuhalten.
5 MIETGEGENSTÄNDE
- Die vom Kunden ausgewählten Mietgegenstände befinden sich bei Abholung in einwandfreien Zustand und sind auch in einwandfreien Zustand zurückzubringen.
- Sollte ein Mietgegenstand in Teilen transportiert werden müssen, so liegt eine Aufbauanleitung bei und es ist in der Artikelübersicht im Webshop gekennzeichnet.
- Die Mietgegenstände sind Dekorationsartikel und nur dafür zu verwenden. z.B. kann ein Traubogen kein Gewicht tragen, da er nicht dafür ausgelegt ist.
6 PREISE
- Die Miet- und Kaufpreise werden auf Grundlage der aktuellen Preisliste des Vermieters festgelegt und sind im Angebot ersichtlich.
- Das Angebot enthält alle Preisbestandteile und beinhaltet alle notwendigen Steuern (falls erforderlich).
- Mietpreise gelten für eine Mieteinheit (siehe 4). Werden die Mietgegenstände nicht zum vereinbarten Zeitpunkt zurückgegeben, entspricht dies einer weiteren Mieteinheit, für die erneut der volle Preis fällig ist.
- Sollte der Mietgegenstand nach 4 Tagen nicht retourniert werden, so wird eine Widerbeschaffung in Rechnung gestellt. Für den zusätzlichen Aufwand wird die doppelte Widerbeschaffung verrechnet.
- Für etwaige Personalkosten werden € 39,- pro Stunde vereinbart.
7 ABHOLUNG, LIEFERUNG
- Kosten für Versicherungen, Transportkosten, Anlieferung und Abholung, Auf-und Abbau sowie sonstige Kosten sind nicht enthalten. Sollten Kosten anfallen, so werden diese gesondert berechnet.
- Es gibt keinen Versand von Mietgegenständen. Diese müssen selbst vom Kunden abgeholt und retourniert werden.
- Gekaufte Waren können auf Kosten des Käufers versendet werden. Es wird hier nach Kauf die exakten Versandkosten in Rechnung gestellt.
7.1 ABHOLUNG
- Der Kunde trägt bei Abholung sorge über die Feststellung der Menge und der Unversehrtheit der Mietgegenstände. Mit der Übernahme bestätigt er die Vollständigkeit und den einwandfreien Zustand. Spätere Mängelanzeigen sind ausgeschlossen und werden nicht anerkannt.
- Der Kunde ist für den ordnungsgemäßen Transport der Gegenstände verantwortlich. Es wird für den Transport ein geschlossenes Fahrzeug oder ein gesicherter Anhänger vorgeschrieben.
- Der Kunde oder ein bevollmächtigter Vertreter muss bei der Übergabe anwesend sein.
- DL verpflichtet sich, die bestellten Mietgegenstände in mittlerer Art und Güte zur Verfügung zu stellen. Er ist berechtigt Gegenstände durch gleichwertige oder höher qualitative als der ursprünglich bestellte zur Verfügung zu stellen, falls dieser nicht verfügbar ist (z.B. durch Bruch)
7.2 RÜCKGABE
- Der Kunde hat die Mietgegenstände zum Ende der Mietzeit zurückzubringen. Es ist hier ein Termin mit DL zu vereinbaren.
- Kommt der Kunde mit der Übergabe in Verzug, so ist eine etwaige Entschädigung des Mieters maximal auf die doppelten Widerbeschaffungskosten begrenzt.
- Die Mietgegenstände müssen im gleichen Zustand wie bei Übergabe und in der richtigen Anzahl zurückgegeben werden.
- DL ist berechtigt eine komplette Zählung und Kontrolle in den Geschäftsräumen vorzunehmen und garantiert, dass zwischen Rückgabe und Zählung, dass kein Verlust und Beschädigung stattfinden. Über die Zählung und der Schadensfeststellung wird der Kunde umgehend informiert.
- Der Kunde ist verpflichtet Schäden und Fehlteile bei Übergabe zu melden. Diese werden im Protokoll aufgenommen. Sollten von DL Schäden oder Fehlteile im Nachgang festgestellt werden, kann DL für den entstandenen Aufwand (Feststellung, Abwicklung zum Kunden, Erinnerungen usw.) die entstandenen Personalkosten verrechnen.
- Der Kunde hat die Mietgegenstände sauber und unversehrt zurückzugeben. Sämtliche Verschmutzungen müssen gereinigt werden. Bei der Reinigung dürfen keine Mittel verwendet werden, welche die Mietgegenstände beschädigen könnten.
- Gläser und empfindliche Materialien: keine verkratzende oder ätzende Reinigungsmittel
- Kerzenständer sind von Wachsresten zu befreien (nicht mit einem Messer)
- Textilien wie Teppiche, Stoffbahnen, Hussen müssen in trockenem Zustand übergeben werden. Textilien können schriftlich von der Reinigungspflicht ausgenommen werden.
- Werden Mietgegenstände verschmutzt zurückgegeben, so werden die Reinigungskosten in Rechnung gestellt. Sollte ein Gegenstand nicht mehr gereinigt werden können, so wird der Widerbeschaffungswert in Rechnung gestellt.
- Bei Vertragsabschluss kann eine Reinigungspauschale hinzugebucht werden.
- Werden Mietgegenstände beschädigt zurückgegeben, so werden die Reparaturkosten in Rechnung gestellt. Sollte ein Gegenstand nicht mehr repariert werden können, so wird der Widerbeschaffungswert in Rechnung gestellt.
- Bei einer Widerbeschaffung wird der Materialpreis sowie die benötigten Personalkosten verrechnet.
8 SORGFALTSPFLICHT
- Der Kunde hat die Mietgegenstand während der gesamten Mietzeit ordnungsgemäß zu behandeln.
- Es dürfen keine Änderungen an den Mietgegenständen vorgenommen werden.
- Die Mietgegenstände dürfen nicht bearbeitet werden. (z.B. anbohren, abschleifen usw.)
- Wird der Mietgegenstand beklebt, so muss der Kleber rückstandsfrei entfernbar sein und darf die Oberfläche nicht beschädigen.
- Der Kunde verpflichtet sich sorge zu tragen, dass während der Mietzeit die Mietgegenstände nicht beschädigt werden. Eine Beschädigung oder der Verlust des Mietgegenstandes ist umgehend DL zu melden.
- Werden die Mietgegenstände gelagert, so muss dies ordnungsgemäß geschehen. Es wird hierzu ein geschlossener trockener Raum vorgeschrieben.
- Da die Mietgegenstände mehrfach verwendet werden ist DL bewusst, dass normale Gebrauchsspuren keinen Reklamationsgrund darstellen.
- Die Mietgegenstände sind nicht auf Feuchte und Nasse Umgebung ausgelegt. Sollte z.b. ein Traubogen im Regen stehen, so ist der nur bedingt Witterungsbeständig. Es muss schnellstmöglich sorge getragen werden, dass ein Mietgegenstand bei Regen in eine Trockene umgebung gebracht werden muss. DL ist bei feucht werden der Mietgegenstände darüber zu informieren, damit diese gesondert gelagert und geprüft werden.
9 EIGENTUM
- Die Mietgenstände bleiben immer im Eigentum des Vermieters DL.
- Gekaufte Ware bleibt solange im Eigentum von DL bis der Kaufpreis und ev. angefallen Versandkosten beglichen sind.
10 WIDERRUFSRECHT
Nach Zustandekommen eines Vertrages hat der Auftraggeber das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Vertrag zustande kommt. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss DL mittels einer eindeutigen Erklärung über den Widerruf informiert werden. (z.B.: durch einen mit der Post versandten Brief oder per Email)
Es kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
11 FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn der Vertrag vom Auftraggeber widerrufen wird, hat DL alle Zahlungen, die vom Auftraggeber erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von DL angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei DL eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde mit dem Auftraggeber ausdrücklich etwas anderes vereinbart – in keinem Fall werden wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
12 ANWENDBARES RECHT, SCHRIFTFORM, TEILUNWIRKSAMKEIT, GERICHTSSTAND
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, bei Lieferungen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch bei Tätigkeiten und Publikationen im Ausland.
Mündliche Nebenabreden sind nicht wirksam. Jegliche vertragsändernde oder –ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Klauseln weiterhin wirksam. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Leistungs- und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Pasching. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den vertraglichen Beziehungen ebenfalls Pasching.
12.1 ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.